AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bäckerei-Konditorei Nönnig in Ehrenfriedersdorf

1. Bestellung und Vertragschluß
(1) Bestellungen des Kunden erfolgen schriftlich per E-mail oder Fax unter vollständiger Angabe der Kontaktdaten des Kunden (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer und E-mail Adresse). Besondere Lieferwünsche (zum Beispiel Lieferdatum) sind gesondert anzugeben. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung der Bäckerei - Konditorei Nönnig oder durch die Auslieferung der Ware zustande.
(2) Die Angebote der Bäckerei - Konditorei Nönnig sind freibleibend.

2. Preise
(1) Sämtliche im Online Shop angegebenen Preise sind in Euro und enthalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer (zurzeit 7% bzw. 19 %), die zu jedem einzelnen Artikel ausgewiesen wird. Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise gemäß der aktuellen Preisliste im Online Shop zum Zeitpunkt der Bestellung. Es gilt die Berechnung im Warenkorb.
(2) Kosten für die Verpackung, Versendung und ggfs. Gebühren (wie Nachnahmegebühren) trägt der Kunde. Diese Kosten werden einzeln im Online Shop ausgewiesen. Es gilt die Berechnung im Warenkorb.
(3) Etwaige besondere Gebühren, die vom Kunden veranlasst sind, wie zum Beispiel Zollgebühren oder Kosten für eine besondere Versendungsart, sind vom Kunden zu tragen.
(4) Rechnungen der Bäckerei – Konditorei Nönnig sind sofort zur Zahlung fällig. Die Bäckerei – Konditorei Nönnig behält sich vor, Vorkasse zu erheben oder die Ware per Nachnahme zu versenden. Die Zahlungsart wird im Warenkorb angegeben.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3. Warenlieferung
(1) Da es sich um leicht verderbliche Ware handelt sind die Lieferzeiten produktabhängig. Terminzusagen sind, ungeachtet aller Bemühungen, Liefertermine einzuhalten, unverbindlich. Im Falle höherer Gewalt oder Störungen der Fabrikation, der Versendung oder des Transportes - auch im Falle der Zuziehung von Zulieferanten - verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.
Der Kunde wird unverzüglich sowohl vom Eintritt, als auch über die voraussichtliche Dauer der Behinderung verständigt und hat als Verbraucher das Recht, vom Vertrag kostenfrei zurückzutreten oder Änderungen der Bestellung vorzunehmen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unverschuldeter Beeinträchtigung der Lieferungsmöglichkeiten ist die Bäckerei - Konditorei Nönnig von der Lieferpflicht entbunden, ohne dass eine Schadensersatzpflicht besteht. Als Fälle höherer Gewalt gelten u.a. auch Transportbehinderungen, Betriebsstörungen, Verzögerungen der Rohstoffanlieferung, jede Form des Arbeitskampfes.

4. Gefahrenübergang / Anzeige von Transportschäden
(1) Die Gefahr geht bei Anlieferung durch unsere oder in unserem Auftrag fahrende Fahrzeuge mit der Übergabe am Bestimmungsort über, bei Abholung durch den Kunden wenn die Ware den Lagerraum bzw. das Rolltor der Bäckerei – Konditorei Nönnig verlassen hat.
Im kaufmännischen Verkehr geht die Gefahr des Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware in jedem Fall mit Übergabe an den Transportunternehmer auf den Käufer über.
(2) Sichtbare Transportschäden sind unverzüglich, bei Lieferung durch Dritte diesen gegenüber, anzuzeigen.

5. Abnahme
Wird die Ware aus Gründen, die nicht von der Bäckerei – Konditorei Nönnig zu vertreten sind, vom Kunden nicht abgenommen oder kann die Ware unter der vom Kunden angegebenen Lieferadresse nicht zugestellt werden, ist die Bäckerei – Konditorei Nönnig berechtigt, vom Kunden den vollständigen Kaufpreis zu verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, die durch die Nichtabnahme entstandenen Kosten zu tragen.

6. Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware sofort nach Erhalt auf Transportschäden, Vollständigkeit und eventuelle Mängel zu überprüfen. Etwaige Beanstandungen (Transportschäden gemäß Ziffer 4.2) sind unverzüglich schriftlich zu rügen, spätestens innerhalb von 3 Tagen per Brief, Telefax oder per E-Mail. Bei Nichteinhalt dieser Frist entfällt die Gewährleistung.

7. Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht ist gem. § 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bäckerei – Konditorei Nönnig.
Eigentumsvorbehalt wird geltend gemacht für die gelieferten Waren bis zur Erfüllung aller Forderungen der Bäckerei – Konditorei Nönnig aus der Geschäftsverbindung, die der       Bäckerei – Konditorei Nönnig gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen. Die Einstellung einzelner Forderungen sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berühren diesen Vorbehalt nicht. Nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs darf die Verfügung über die Ware erfolgen. Die daraus entstehenden Forderungen gegen Dritte werden sicherheitshalber an die Bäckerei – Konditorei Nönnig abgetreten. Sobald Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend gemacht werden, hat der Kunde der Bäckerei – Konditorei Nönnig gegenüber offen zu legen, an welche Abnehmer die Ware weiterveräußert wird und in welcher Höhe Forderungen aus der Weiterveräußerung entstehen.
Bei Weiterverkauf gegen Barzahlung tritt der Erlös unmittelbar an die Stelle der Ware, wobei die Übergabe des Erlöses unverzüglich zu erfolgen hat. Pfändungen und sonstige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind uns sofort zu melden. Ausgeschlossen sind Einreden und Einwendungen gegen den die Bäckerei – Konditorei Nönnig zustehenden Herausgabeanspruch oder die uns hiernach abgetretenen Forderungen. Die Bäckerei – Konditorei Nönnig ist unwiderruflich berechtigt, das Warenlager des Kunden selbst oder durch Bevollmächtigte zur Feststellung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu betreten.
Die Bäckerei – Konditorei Nönnig verpflichtet sich, die bestehende Sicherung nach ihrer Wahl insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um 20 % übersteigt. Für den Fall der Insolvenz des Kunden wird vereinbart, dass sämtliche bestellten Sicherheiten auch für den Fall gelten, dass der Insolvenzverwalter sein Wahlrecht nach § 103 InsO ausübt und die Erfüllung des Vertrages wählt. Daher können der von der Bäckerei – Konditorei Nönnig ursprünglich vereinbarte Eigentumsvorbehalt oder andere bestellte Sicherheiten auch in dem Fall geltend gemacht werden, dass die im Rahmen des Wahlrechts vom Insolvenzverwalter ursprünglich gewählte Erfüllung des Vertrages fehlschlägt.
Vorliegende Klausel ist bei Änderung der Gesetzes- und Rechtslage entsprechend dem wirtschaftlichen oben genannten Zweck auszulegen und erforderlichenfalls anzupassen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Ehrenfriedersdorf. Im Verhältnis zu Vollkaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Chemnitz. Im Übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen Kunden geltend gemacht werden, der nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des ZPO verlegt oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung unserer Ansprüche nicht bekannt ist. Die Beziehungen zwischen dem Kunden und der Bäckerei – Konditorei Nönnig unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; dies gilt für alle vertraglichen, außervertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, soweit zwingendes nationales oder internationales Recht nicht entgegensteht.

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt; die übrigen Bestimmungen sind vielmehr unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zweckes auszulegen, der mit der unwirksamen bzw. anfechtbaren Bestimmung verfolgt wurde.

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Datenschutzerklärung
Die Bäckerei – Konditorei Nönnig verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu schützen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Daten werden zum Zwecke der Buchhaltung gespeichert und ausschließlich für interne Zwecke verwendet. Persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.